friendica (DFRN) - Link zum Originalbeitrag

Iran, das Völkerrecht und das Menschenrecht


Heute einen Iraner (Asylgrund Christ) aus unserer Gemeinde gefragt, wie er sich fühlt. Antwort: "Großartig! Khomeni ist tot! Danke Bibi, Danke Trump! #Persien wird frei sein, die Menschen tanzen auf den Straßen."
Diese Seite sollte man auch mal sehen. Ja, der Angriff verletzt #Völkerrecht. Ja, es ist gefährlich, wenn die USA die regelbasierte Ordnung damit begraben. Im Iran wurde aber fast 50 Jahre lang #Menschenrecht mit Füßen getreten und Iran selbst respektiert kein #Völkerrecht, wenn er Israel das Existenzrecht abspricht. Der unauflösbare Konflikt zwischen Völker- und Menschenrecht, eine Lücke in der internationalen regelbasierten #Rechtsordnung, hat dazu geführt hat, dass wir jahrzehntelang hilflos zusehen mussten, wie Bösewichte ihre Völker quälen und sich gegen die freiheitliche Grundordnung des Westens verschwören. Ich habe früher oft gedacht, dass man mal im Westen einen politischen Führer bräuchte, der den Diktatoren dieser Welt bei ihrem üblen Spiel Paroli bietet, notfalls auch entgegen Völkerrecht, wenn das Menschenrecht höher wiegt. Ich hätte mir natürlich gewünscht, dass dieser Präsident das aus Überzeugung und mit guten Absichten tut. Das darf man bei Trump bezweifeln. Dennoch finde ich viel von dem Gerede über die Völkerrechtswidrigkeit des US/Israel-Angriffs auf den #Iran entweder scheinheilig oder doch zumindest völlig weltfremd. Wer vor den Schergen der Revolutionsgarden und Mullahs Angst hat oder flieht, hat ganz anders im Sinn als solche abstrakten Gedankenkonstrukte.