Israel und die Drecksarbeit für die freie Welt
Ein Statement des ersten Vorsitzenden Borys Sobieski:
„Es ist fatal, wie mit falscher Empörung versucht wird das Mullah-Regime als Opfer zu inszenieren. Als Piratenpartei stehen wir für #Freiheit, #Demokratie und den Schutz der #Menschenrechte – Werte, die weltweit bedroht sind, insbesondere durch autoritäre Regime wie das der Mullahs. Israel verteidigt in diesem Konflikt nicht nur seine eigene Existenz, sondern schützt auch den Raum für Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, den wir in der freien Welt hochhalten. Dabei trifft Israel harte Entscheidungen, die notwendig sind, um die Sicherheit von Millionen Menschen zu gewährleisten. Wir fordern gleichzeitig Transparenz und Verhältnismäßigkeit, basierend auf unseren Grundsätzen der offenen Gese
... show moreIsrael und die Drecksarbeit für die freie Welt
Ein Statement des ersten Vorsitzenden Borys Sobieski:
„Es ist fatal, wie mit falscher Empörung versucht wird das Mullah-Regime als Opfer zu inszenieren. Als Piratenpartei stehen wir für #Freiheit, #Demokratie und den Schutz der #Menschenrechte – Werte, die weltweit bedroht sind, insbesondere durch autoritäre Regime wie das der Mullahs. Israel verteidigt in diesem Konflikt nicht nur seine eigene Existenz, sondern schützt auch den Raum für Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, den wir in der freien Welt hochhalten. Dabei trifft Israel harte Entscheidungen, die notwendig sind, um die Sicherheit von Millionen Menschen zu gewährleisten. Wir fordern gleichzeitig Transparenz und Verhältnismäßigkeit, basierend auf unseren Grundsätzen der offenen Gesellschaft und humanitären Verantwortung. Den Einflüssen und Lobbybestrebungen des Mullah-Regimes auf die deutsche und europäische Politik und Öffentlichkeit muss entschlossen entgegengetreten werden. Deshalb erkennen wir an, dass Israel in dieser schwierigen Situation eine wichtige Rolle übernimmt, die viele andere Staaten nicht bereit sind zu tragen.“
#Israel
#Iran
#Piratenpartei
Ein Statement des ersten Vorsitzenden Borys Sobieski:
„Es ist fatal, wie mit falscher Empörung versucht wird das Mullah-Regime als Opfer zu inszenieren.
Piratenpartei Deutschland
Till Grallert
in reply to Piratenpartei Deutschland • • •mit diesem Statement, das einen völkerrechtlichtswidrigen Angriffskrieg gutheißt, macht er sich wahrscheinlich im Sinne des Strafgesetzbuches und des Völkerstrafrechts strafbar. Ach ja, und das Grundgesetz wird auch ganz en passant verletzt.
#GernanComplicity #WarCrimes
Ulrich Popp
in reply to Till Grallert • • •Was ist die Alternative?
Der Iran bzw. das Mullahregime terrorisiert Israel seit Jahrzehnten indirekt. Ist das mehr im Sinne des Völkerrechts?
Daß die ganze Situation schwierig ist, das ist klar.
Tobias Ernst
in reply to Till Grallert • •Die Völkerrechtswidrigkeit wäre in diesem Fall erst noch zu beweisen, geht sie doch davon aus, dass Israel den "friedlichen" Iran angegriffen hat. Die Autokratien dieser Welt haben Wege gefunden, das Völkerrecht auszuhebeln, indem sie ihre (tatsächlich völkerrechtswiedrigen) Angriffe mit hybriden kriegerischen Aktionen vorbereiten. Wie man damit umgeht, müssen Völkerrechtler erst noch entscheiden.
Die Ukraine hat, da sie von westlicher Militärhilfe abhängig war, gegen den russischen hybriden Angriff 2014 nur sehr begrenzt und nur auf eigenem Territorium reagiert, und keiner eilte ihr zu Hilfe, mit dem Ergebnis, dass die Ukraine jetzt einen illegalen völkerrechtswidrigen Vernichtungskrieg gegen sich am Hals hat, der schlimmer als der 1. Weltkreig ist.
Die Lage mit Israel und Iran ist nicht viel anders. Israel führt seit langem über seine terroristischen Proxies hybriden Krieg mit Israel und es besteht kein Zweifel, dass er Israel genauso platt machen würde wie Russland die Ukraine, wenn der Iran nur k
... show moreDie Völkerrechtswidrigkeit wäre in diesem Fall erst noch zu beweisen, geht sie doch davon aus, dass Israel den "friedlichen" Iran angegriffen hat. Die Autokratien dieser Welt haben Wege gefunden, das Völkerrecht auszuhebeln, indem sie ihre (tatsächlich völkerrechtswiedrigen) Angriffe mit hybriden kriegerischen Aktionen vorbereiten. Wie man damit umgeht, müssen Völkerrechtler erst noch entscheiden.
Die Ukraine hat, da sie von westlicher Militärhilfe abhängig war, gegen den russischen hybriden Angriff 2014 nur sehr begrenzt und nur auf eigenem Territorium reagiert, und keiner eilte ihr zu Hilfe, mit dem Ergebnis, dass die Ukraine jetzt einen illegalen völkerrechtswidrigen Vernichtungskrieg gegen sich am Hals hat, der schlimmer als der 1. Weltkreig ist.
Die Lage mit Israel und Iran ist nicht viel anders. Israel führt seit langem über seine terroristischen Proxies hybriden Krieg mit Israel und es besteht kein Zweifel, dass er Israel genauso platt machen würde wie Russland die Ukraine, wenn der Iran nur könnte. Deswegen lässt sich durchaus eine Rechtfertigung finden, dass die israelischen Aktionen gegen das iranische Atomprogramm, die nicht mit Gebietseroberungen und unter weitestgehender Schonung der Zivilbevölkerung erfolgten, Verteidigungsschläge sind - und eben kein völkerrechtswidriger Angriffskrieg.
Auch wenn das manche anders sehen - für die Israelis habe ich in ihrer Lage hier vollstes Verständnis.
Ulrich Popp
Unknown parent • • •Wenn wir beim "anfangen" sind. Die USA haben angefangen: 1953 mit dem Sturz Mossadeghs durch die CIA. Das ist belegt. Dadurch kam der Schah an die Macht, der von den USA gestützt wurde, aber halt im Land gewütet hat, was schließlich zur Revolution 1979 führte.
Aber: Der Iran hat in seiner Staatsdoktrin (ich meine 1980) festgeschrieben, Israel auszulöschen und sich entsprechend verhalten, Israel eben meistens durch Proxyarmeen wie der Hisbollah angegriffen. Das ist völkerrechtlich natürlich viel sauberer als direkt den Konflikt zu suchen.
Aber nichtsdestotrotz will der Iran "die Juden ins Meer treiben". Als Jude in Israel handele ich entsprechend. Klar.
Daß vielleicht genau deshalb Netanjahu gewählt wurde, darüber denkt keiner nach. Nicht, daß ich seine Politik für gutheiße, ganz und garnicht.
Dennoch halte ich Israel für rechtstaatlicher als den Iran, wo man Frauen in Gefängnisse... show more
Wenn wir beim "anfangen" sind. Die USA haben angefangen: 1953 mit dem Sturz Mossadeghs durch die CIA. Das ist belegt. Dadurch kam der Schah an die Macht, der von den USA gestützt wurde, aber halt im Land gewütet hat, was schließlich zur Revolution 1979 führte.
Aber: Der Iran hat in seiner Staatsdoktrin (ich meine 1980) festgeschrieben, Israel auszulöschen und sich entsprechend verhalten, Israel eben meistens durch Proxyarmeen wie der Hisbollah angegriffen. Das ist völkerrechtlich natürlich viel sauberer als direkt den Konflikt zu suchen.
Aber nichtsdestotrotz will der Iran "die Juden ins Meer treiben". Als Jude in Israel handele ich entsprechend. Klar.
Daß vielleicht genau deshalb Netanjahu gewählt wurde, darüber denkt keiner nach. Nicht, daß ich seine Politik für gutheiße, ganz und garnicht.
Dennoch halte ich Israel für rechtstaatlicher als den Iran, wo man Frauen in Gefängnissen vergewaltigt.
Tobias Ernst likes this.
Tobias Ernst
Unknown parent • •@Slimy9343🇪🇺🇩🇪 @Piratenpartei Deutschland Mit der Haltung, dass egal ist, wer angefangen hat, unterstützt man in einer Welt, in der es liberale Demokratien und imperailistische Autokratien gibt, die letzteren. Nein, es ist nicht egal, wer angefangen hat.
Imperailistische Autokratien hält man nur aus einer Haltung der Stärke herauf von ihren Eroberungsfeldzügen hab. Das hat schon das Versagen des Appeasements gegenüber Hitler damals gezeigt. Ebensowenig wie bei Hitler wird Appeasement bei Putin oder bei dem derzeitigen Regime des Irans was bringen.